Nutzungsbedingungen, root-nine GmbH

(Stand: Juni 2018)
  1. Begriffsbestimmungen
    1. Die root-nine GmbH (nachfolgend "root-nine") betreibt unter der Domain www.ePlato.de, sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains, die Services von root-nine.
    2. Die Websites, auf denen root-nine diese Services zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt "ePlato" genannt.
    3. Die Nutzung der Services von root-nine auf ePlato ist lediglich juristischen Personen, Gewerbetreibenden und Selbständigen gestattet. Die Angebote richten sich nicht an Verbraucher und dürfen von diesen nicht genutzt werden.
    4. Als "Nutzer" werden alle Personen bezeichnet, die sich für ePlato registrieren oder die ohne Registrierung auf Inhalte von ePLato zugreifen, für die es einer Registrierung nicht bedarf.
  2. Geltungsbereich
    1. Die Nutzung der Inhalte und Services von ePlato unterliegt diesen Nutzungsbedingungen der root-nine GmbH. Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit auch unter dem über www.ePlato.de erreichbaren Link "Nutzungsbedingungen" aufrufen und ausdrucken.
    2. Auf ePlato ist ein Teil der Inhalte und Services ohne Registrierung zugänglich. Für einige Inhalte und Services ist allerdings eine vorherige Registrierung der Nutzer Voraussetzung. Darüber hinaus kann es Services geben, die vergütungspflichtig sind oder besonderen Bedingungen unterliegen. Bei der Nutzung solcher Services werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für derartige Services ausdrücklich hingewiesen und haben diesen zuzustimmen, bevor sie solche Services nutzen können. Derartige gesonderte Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Services diesen Nutzungsbedingungen vor.
  3. Registrierung
    1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Services von ePlato zu registrieren. Er hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und darf sie nicht mit anderen Personen teilen.
    2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Er wird diese Daten fortlaufend aktualisieren und ist dafür verantwortlich, dass sie während der gesamten Nutzungszeit von ePlato stets wahr und vollständig sind.
    3. Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Handelt der Nutzer im Rahmen bestimmter Services für ein Unternehmen, sichert er ferner zu, von diesem ordnungsgemäß bevollmächtigt zu sein, um im Namen dieses Unternehmens Erklärungen abgeben zu können. Der Nutzer wird root-nine auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
    4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Für ein Unternehmen dürfen sich mehrere Nutzer registrieren.
    5. root-nine kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf ePlato registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein. root-nine übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
  4. Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer ist verpflichtet,
      a)
      ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden,
      b)
      root-nine nur solche Inhalte zu übermitteln, an denen er root-nine, die für die Erbringung der Services erforderlichen Rechte einräumen kann und
      c)
      bei der Nutzung der Services von ePlato das geltende Recht, diese Nutzungsbedingungen, etwaige besondere Nutzungsbedingungen sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
    2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
      a)
      die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von ePlato. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die in Zusammenhang mit den auf ePlato angebotenen Services von root-nine oder den Partnern von root-nine zur Verfügung gestellt werden.
      b)
      jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität von ePlato zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
  5. Nutzergenerierte Inhalte und Urheberrechte
    1. Der Nutzer kann auf ePlato innerhalb der angebotenen Services Texte, Bilder, Zeichnungen, Dokumente und/oder andere Inhalte (nachfolgend "Inhalte") einstellen.
    2. root-nine stellt im Rahmen der Services die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte den anderen Nutzern der Plattform nur zur Verfügung. Die von Nutzern eingestellten Inhalte werden von root-nine nicht auf deren Inhalt, Richtigkeit oder Rechtskonformität überprüft.
    3. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte. Er verpflichtet sich, bei der Einstellung der Inhalte das geltende Recht einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, ausschließlich nur eigene Inhalte zu verwenden oder solche, an denen er root-nine und den anderen Nutzern die erforderlichen Rechte zur Erbringung der Services bzw. der Nutzung von ePlato einräumen kann.
    4. Mit dem Einstellen von Inhalten auf ePlato räumt der Nutzer root-nine alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen, nicht ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Verwertungs- und Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung, Ausstellung und Bearbeitung. Innerhalb der angebotenen Services können eingestellte Inhalte für diese Zwecke auch anders dargestellt werden.
    5. root-nine ist nicht verpflichtet Inhalte des Nutzers anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Inhalte aus Sicht von root-nine gegen die Regelungen in den Ziffern 4 und 5 verstoßen. root-nine ist berechtigt, solche Inhalte ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von ePlato zu entfernen.
  6. Haftung
    1. root-nine übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern generierten und bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites oder Ähnlichem.
    2. In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet root-nine Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur in dem nachfolgend bestimmten Umfang:
      a)
      root-nine haftet bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die root-nine eine Garantie übernommen hat, nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht oder die Garantie verhindert werden sollte;
      b)
      in anderen Fällen nur bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) und bis zu den im folgenden Unterabsatz genannten Haftungsgrenzen. Die Verletzung einer Kardinalpflicht im Sinne dieses Abschnitts 6.2 a) liegt vor bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
    3. Die Haftung ist in den Fällen von Abschnitt 6.2 b) insgesamt beschränkt auf eine etwaige vom Nutzer an root-nine im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit root-nine zu zahlende Vergütung, die Haftung beträgt jedoch mindestens 20.000 EUR.
    4. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt offen. Die Haftungsbegrenzungen gemäß Ziffer 6.2 gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von ePlato technisch nicht zu realisieren ist. root-nine bemüht sich jedoch, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungsarbeiten und Aktualisierungen sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von root-nine stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können aber zu kurzzeitigen Störungen führen.
    6. Der Nutzer stellt root-nine von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen root-nine wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf ePlato eingestellten Inhalte geltend machen.
    7. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von ePlato seitens anderer Nutzer bemerkt, hat er diese unverzüglich an root-nine zu melden.
  7. Datenschutz
    Die Regelungen zum Datenschutz sind der Vereinbarung Datenschutz zu entnehmen, welche ebenfalls online auf ePlato zu finden sind.
  8. Kundendienst/Support
    1. Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu ePlato über das dafür vorgesehene Benachrichtigungssystem auf ePlato, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an root-nine übermitteln.
    2. root-nine bemüht sich, die Fragen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu klären und hierfür mit dem Nutzer in Kontakt zu treten.
  9. Laufzeit und Beendigung der Mitgliedschaft
    1. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und root-nine läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von jeder Partei jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Für vergütungspflichtige Services können die besonderen Nutzungsbedingungen einschränkende Regelungen enthalten.
    2. root-nine kann sein Kündigungsrecht insbesondere nutzen, wenn
      a)
      der Nutzer das geltende Recht nicht beachtet oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt,
      b)
      durch die Präsenz oder Handlungen des Nutzers eine erhebliche Rufschädigung von ePlato eingetreten ist oder aus Sicht von root-nine droht,
      c)
      der Nutzer einen oder mehrere andere Nutzer schädigt.
    3. Alternativ zu einer Kündigung kann root-nine auch folgende Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
      a)
      die Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat oder
      b)
      die zeitweise Sperrung des Zugangs des Nutzers zu den Services von ePlato.
  10. Schlussbestimmungen
    1. root-nine behält sich vor, die auf ePlato angebotenen Services zu ändern, einzustellen oder abweichende Services anzubieten und wird in diesem Falle, die Nutzer über eine Benachrichtigung auf der Plattform rechtzeitig informieren. Ein Anspruch der Nutzer auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen oder Services besteht nicht.
    2. root-nine behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Die Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen wird den Nutzer über eine Benachrichtigung zu diesem Thema auf ePlato mitgeteilt.
    3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die streitige Bestimmung wird dann durch eine Regelung ersetzt, die rechtlich zulässig ist und der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
    4. Diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Zusammenarbeit der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    5. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Traunstein.